Bericht des Vorstandes 2008

Liebe Verbandsfreunde, werte Gäste!

Zu den zahlreichen Gästen dieses Verbandstages gehörte am 14. Juni 2008 auch der damalige Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Prof. Dr. Roland Wöller. Unter dem Applaus der 138 Delegierten erklärte er: "Die Sächsische Staatsregierung erteilt allen Versuchen eine Absage, die das Bundeskleingartengesetz verändern oder gar aushebeln wollen, denn dieses Sondergesetz hat sich zum Erhalt der Kleingartenanlagen bewährt."

Weiter formulierte der Minister in seiner Rede, die Kleingärtner sollten sich aktiv in die Kommunalpolitik einmischen, denn dort werde beispielsweise über die Höhe der Straßenausbaubeiträge und über den Geltungsbereich der örtlichen Baumschutzsatzung entschieden. Das Jahr 2009, von den Medien als "Superwahljahr" deklariert, dürfte dazu prädestiniert sein. Nutzen wir diese Chance, gehen wir mit unseren Problemen an die Öffentlichkeit.

Die langjährige Diskussion über die Zukunft des Kleingartenwesens durch Fachleute, Vertreter der Kleingärtnerorganisationen, Politiker und die Kleingärtner selbst, hat die unterschiedlichsten Hintergründe - kann richtungsweisend und förderlich sein. Dagegen sind die Wunschvorstellungen einiger Bodeneigentümer, aber auch mancher Kommunen, nach finanzieller Sanierung durch die Kleingärtner in keinster Weise förderlich. Die daraus erziehlten Mehreinnahmen erbringen kaum eine positive Bilanz im Haushaltsvolumen einer Stadt- oder Gemeindeverwaltung, für die Kleingärtner jedoch werden sie zur Mehrbelastung.

Genauso schädlich für das Kleingartenwesen ist das andere Extrem - die Forderung einiger Kleingärtner nach mehr Luxus in der eigenen Parzelle, wie Ver- und Entsorgung in der Laube, dauerhaftes Wohnen u. ä.

Diese, oftmals in der Öffentlichkeit, geführte Diskussion fördert zwangsweise die Begehrlichkeiten von Bodeneigentümern nach einer höheren Pacht.

In der Fortführung dieser Diskussion erfolgen immer wieder Angriffe auf die Grundlagen des Bundeskleingartengesetzes und damit auf das Kleingartenwesen in seiner sozialen und ökologischen Funktion als Ganzes. Forderungen nach mehr Erholung, auf Kosten der kleingärtnerischen Nutzung und letztenlich auch Privatisierung der Flächen, bedeutet einen Eingriff in die soziale Struktur des Kleingartenwesens und seiner öffentlichen Funktion.

Einseitige Forderungen nach einer Reform der gesetzlichen Grundlagen sind wenig hilfreich, eher noch kontraproduktiv. Das Bundeskleingartengesetz muss nicht reformiert werden, um den sich ändernden gesellschaftlichen Bedingungen Rechnung zu tragen, sondern sollte in seinen Ermessensmöglichkeiten kreativ genutzt und durch lokale Aktivitäten gestützt und ergänzt werden.

Ein für den Landesverband und natürlich auch für uns vorrangiges Ziel sollte sein, die Traditionen des Kleingartenwesens in Sachsen zu erhalten und seinen Fortbestand dauerhaft zu sichern, Trends und Wandel der Rahmenbedingungen zu analysieren, akzeptable Ziele und Strategien rechtzeitig anzupassen.

Deshalb beschäftigt sich der LSK, gemeinsam mit anderen Einrichtungen, wie z. B. dem Sächsischen Staatsministerium, dem Städte-und Gemeindetag und der Gartenamtsleiterkonferenz mit diesem Thema und versucht Leitlinien zur Zukunftsfähigkeit des sächsischen Kleingartenwesens zu formulieren.

Bei kommunalpolitischer Entscheidungsfindung ist die Interessenvertretung zu stärken, zum Beispiel durch Anerkennung des Kleingärtnerverbandes als Träger öffentlicher Belange in Planverfahren, die Schaffung von Kleingartenbeiräten sowie eine kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen Fachämtern und örtlichem Verband. Das Wettbewerbswesen, hier gibt es bereits in unserem Verband gute Erfahrungen, ist vor allem auf der neuen Landkreisebene, aber besonders auf kommunaler Ebene weiter auszubauen. Kleine Rückschläge, wie die Durchführung der Auszeichnungsveranstaltung im vergangenen Jahr, sollten uns dabei vom eingeschlagenen Weg nicht abbringen.

So muss sich auch das Vereinsleben in die lokalen Initiativen mehr noch als bisher einbinden. Eine Möglichkeit zur Bewährung haben die Oelsnitzer Vereine zum "Tag der Sachsen" im Jahr 2010, die Vorbereitungen dazu laufen schon jetzt auf vollen Touren.

Zur Vereinsarbeit und besonders auch zur Öffentlichkeitarbeit bedarf es aber auch finanzieller Mittel, die Vereine meist nicht selbst erwirtschaften können. Aus diesem Grund sind hier auch die Kommunen gefragt, denn Vereine sind Bestandteil des öffentlichen Lebens dieser Kommunen. Deshalb muss ein Teil der Finanzierung durch die kontinuierliche Bereitstellung kommunaler Mittel, allerdings unter Berücksichtigung der jeweils örtlichen finanziellen Situation, erfolgen. Und diese wird bekanntlich nicht günstiger. Deshalb ist diese Grundfinanzierung mit anderen Möglichkeiten zu kombinieren, wie z. B. eine entsprechende Ausgestaltung der Pachtverträge, durch Rückführung von Teilen der Pachteinnahmen. In Dresden werden 20 %, in unserem Partnerverband Solingen sogar 80 % der Pacht dem Verband zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Allerdings sind natürlich auch die Pflichten aus den Verträgen durch die Kleingärtner selbst zu erfüllen, insbesondere die tatsächliche kleingärtnerische Nutzung.

Weitere Schwerpunktthemen der Vereinsarbeit sind Beiträge zur Bildung, Schulgartenangebote und die Einrichtung von Lehrpfaden. Naturnah bewirtschaftete Parzellen sind geeignet, junge Leute für das Gärtnern zu interessieren.

Beiträge der Vereine bei Stadtfesten und anderen gesellschaftlichen Veranstaltungen informieren die Bevölkerung über Ziele und Aufgaben der Kleingartenbewegung und schaffen eine Lobby.

Dazu dient auch die lokal organisierte Ausgestaltung des bundesweit ausgerufenen "Tag des Gartens" oder die gemeinsam von Kommune und Verband durchgeführten Kleingärtnertage, sie tragen wesentlich zur Verbesserung des Images bei.

Der "Tag des Gartens" wurde bereits 1984 vom Bundesverband Deutscher Gartenfreunde ins Leben gerufen. Gastgeber sind die Kleingärtner Deutschlands - vom Bundesverband und den unter seinem Dach organisierten Landesverbänden bis hin zu den Vereinen.

Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Bedeutung des Kleingartens für die Lebensqualität der Menschen, insbesondere im städtischen Raum, zu unterstreichen. Zudem soll einer breiten Öffentlichkeit die Freude am Garten und an der Natur nahe gebracht werden. Traditionell findet der "Tag des Gartens" am zweiten Sonntag im Juni statt. Das wäre im in diesem Jahr der 14. Juni.

Alle Vereine sind aufgerufen, künftig an diesem Tag ihre ehrenamtlichen Aktivitäten der Öffentlichkeit zu präsentieren, um damit einen Höhepunkt im Vereineleben zu schaffen.

Öffentlichkeitswirksam und anspruchsvoll präsentieren sich im vierjährigen Rhythmus die Sächsischen Landesgartenschauen, für den Landesverband und die eingebundenen Verbände immer aufs' Neue eine Herausforderung. In diesem Jahr lautet das Thema in Reichenbach im Vogtland: "Kleingarten und Gesundheit" - und das passt sehr gut in unsere gesundheitsbewusste Zeit. Wie zu den vergangenen Schauen werden auch zu dieser Landesgartenschau wieder drei Gärten von Kleingärtnern gestaltet, um Besuchern Bewirtschaftungs- und Erholungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Für unsere Gartenfreunde bietet sich im Rahmen der Fachberatung ein Besuch dieser Gartenschau an, da diese nahezu "vor der Haustür" stattfindet und eine sinnvolle Ergänzung zur Theorie einer Vereinsschulung ist.

Überhaupt bietet der Freistaat Sachsen seinen Kleingärtnern eine gute Plattform, um zu lernen und sich weiterzubilden. Ob auf Landesgartenschauen oder im Rahmen der sächsischen Gartenakademie mit ihren jährlich angebotenen Seminaren für Fachberater als Grund- und Aufbaukurs. 2008 nahmen im Rahmen eines "150-Stunden-Programms" aus unserem Verband zwei Kleingärtner teil, im Jahr 2009 sind es schon 6 Gartenfreunde. Wir hoffen, dass sich diese positive Entwicklung fort setzt.

Liebe Gartenfreunde, werte Gäste!

Mit dem 1. August 2008 ist die Verwaltungsreform im Land Sachsen Realität geworden.

Veränderungen für die Vereine gab es kaum, oder sind gar nicht bemerkt worden. Manche werden sagen: zum Glück. Andere sind der Meinung, eine Anpassung an territoriale Strukturen sei notwendig, denn Parteien und andere gesellschaftliche Einrichtungen tun dies.

In der "Freien Presse" vom 2. September 2008 haben sich die vier Verbände des neuen Erzgebirgskreises, der Regionalverband "Obererzgebirge" in Annaberg, der Verband der Kleingärtner Schwarzenberg, der Territorialverband Zschopau und unser Kreisverband Aue/Stollberg, dazu geäußert.

Das Ziel ist zunächst besser zusammenzuarbeiten, hierbei gibt es schon gute Erfahrungen mit dem Verband in Schwarzenberg. Doch ein überstürzter Zusammenschluss schadet am meisten dem Kleingärtner an der Basis selbst.

Koordinierende Gespräche unter den vier betroffenen Verbänden gab es schon am 26. Mai und am 3. September 2008. Die geplante Veranstaltung am 18. Februar musste leider wegen extremen Schneefalls ausfallen.

Schwerpunkte unserer Zusammenkünfte waren:

1. Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auf der Ebene des neuen Landkreises
2. Abnahme der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit unter den neuen Bedingungen
3. Einheitlicher, gemeinsamer Wettbewerb innerhalb der neuen Struktur
4. Kleingartenbeirat auf Landkreisebene
5. Gegenseitige Unterstützung bei der Schulungstätigkeit in den Verbänden

Am 1. Oktober fand ein erstes Gespräch mit dem Landrat, Herrn Vogel, statt. Er teilte die Meinung der Verbandsvertreter zu einer kooperativen Zusammenarbeit der vier Verbände im Erzgebirgskreis. Ebenso schätzte er ein, dass sich die Arbeit des neuen Landratsamtes noch formieren muss.

Der Landrat befürwortete das Ansinnen der Verbände in den Ausschüssen zum Thema "Kleingartenwesen" sprechen zu können. In diesen Gesprächen liegt der Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit mit den territorialen und kommunalen Einrichtungen, der Integration von Kleingärtnern in diese Gremien.

Dabei haben wir schon mehrfach auf die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den Kommunen hingewiesen, doch wir möchten es hiermit nochmals tun.

Diese Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße, es wird erwartet, dass die ortsansässigen Vereine auch an Orts- und Heimatfesten, überregionalen Veranstaltungen, wie z. B. dem "Tag der Sachsen" 2010 in Oelsnitz, oder ähnlichem, teilnehmen und sich dabei präsentieren. Letztlich ist auch das ein Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit.

Besonders das Wahljahr 2009 sollte genutzt werden, um die Öffentlichkeit für die Belange der Kleingärtner zu sensibilisieren. Jetzt sind die Kandidaten, die Abgeordneten und selbst die Kommunen besonders empfänglich für die Probleme der Kleingärtner. Deshalb rufen wir die Vorstände und Vereinsmitglieder auf, nutzt die Zeit, die uns bis zu den Wahlen bleibt, um diese Gespräche zu führen und so auf die Sorgen und Probleme der Kleingärtner aufmerksam zu machen. Natürlich sollen dann auch unsere Gartenfreude diejenigen wählen, die sich für unsere Belange einsetzen und diese auch umsetzen.

Liebe Gartenfreunde, werte Gäste!

Der Kreisvorstand ist stets bemüht Initiativen zu entwickeln, die eine ansprechende kleingärtnerische Nutzung in den Parzellen und eine zweckmäßige Grüngestaltung der öffentlichen Bereiche der Kleingartenanlagen unterstützen und sie so als Zentrum der Erholung und der Nutzung durch die Öffentlichkeit darzustellen.

Eine Möglichkeit war und ist, die Führung des Wettbewerbes der alle zwei Jahre durchgeführt und von den ehemaligen Landratsämtern Aue-Schwarzenberg, sowie Stollberg ausgelobt wurde.

Die Platzierten waren aus dem Kreisverband Aue/Stollberg:

Und aus dem Kreisverband Schwarzenberg:

Nochmals herzlichen Dank für alle Teilnahme.

Die Auszeichnungsveranstaltung am 8. Dezember 2008 im Landratsamt Aue entsprach nicht unseren Erwartungen und vor allem nicht denen der Ausgezeichneten, aber wir gehen davon aus, dass es der Neuformierung des Landratsamtes geschuldet war.

Im Jahr 2008 führten wir zum letzten Mal den Wettbewerb in der bisherigen Form durch, am nächsten, im Jahr 2010, so hoffen wir, werden alle vier Verbände aus dem neuen Erzgebirgskreis teilnehmen.

Den hier Anwesenden wird nicht neu sein, dass der Wettbewerb nicht nur auf Kreisebene statt findet, sondern auch auf Landes- und Bundesebene. So führt der LSK auch 2009 wieder den Landeswettbewerb "Gärten in der Stadt" durch.

Insbesondere für die Platzierten im Kreiswettbewerb sollte es eine Verpflichtung sein, sich für diesen Wettbewerb zu bewerben, Zeit dazu ist noch bis zum 30. April 2009. Die Unterlagen dazu erhalten sie in den Geschäftsstellen des KV.

Satzungsmäßiger Zweck und somit ein Schwerpunkt der Arbeit eines jeden Vereines und Verbandes ist die Fachberatung der Mitglieder. Aufgabe des Kreisverbandes ist es, die Fachberater der Vereine anzuleiten. Diese müssen ihren Erkenntnisstand in theoretischen Schulungen, Beratungen und praktischer Anleitung vor Ort an ihre Vereinsmitglieder weitervermitteln.

Derzeit sind wir dabei immer noch auf die Hilfe des Schwarzenberger Verbandes angewiesen, der Kreisfachberater Gartenfreund Andreas Döring unterstützt uns hierbei uneigennützig, wie schon im vergangenen Jahr. Ein herzliches Dankeschön dafür an den Verband der Kleingärtner Schwarzenberg!

Um selbst auf Kreisebene wieder eine Fachkommission zu installieren und die Gartenfreunde aus Schwarzenberg zu entlasten, ist es uns im Jahr 2008 erstmals wieder gelungen, Fachberater für den "150-Stunden-Lehrgang" in Pillnitz zu delegieren. Anfangs betonte ich es bereits, in diesem Jahr nehmen sechs Gartenfreunde an dieser Ausbildung teil.

Die Weiterbildung der Funktionsträger in den Vereinen unserer Organisation zählte seit jeher zu den Schwerpunkten in unserer Arbeit, so auch 2008.

Intensiv widmete sich der Vorstand dabei der satzungsgemäßen Aus- und Weiterbildung in rechtlicher, organisatorischer und fachlicher Hinsicht.

Guten Zuspruch fand die 2-jährlich durchgeführte intensive Schulung der neuen Vereinsvorsitzenden. Die Teilnehmer begrüßten diese zwanglose Form der Schulung in kleinen Gruppen, die eine intensivere Wissensvermittlung und Fragenbeantwortung ermöglichte.

Wie in den Jahren vorher, hat sich erneut das Einladen und Auftreten von Mitgliedern des Kreisvorstandes in Mitgliederversammlungen oder Schulungsveranstaltungen der Vereine bewährt, um "vor Ort" Fragen zu beantworten, Probleme zu klären oder Schulungen durchzuführen.

Verstärkt gewünscht wurde auch das Auftreten von Referenten unseres Kreisverbandes in anderen Verbänden, da nicht jeder Verband über eigene Fachkräfte für das jeweilige spezifische Schulungsthema verfügt.

Das Thema Schulungsarbeit wird auch weiterhin nicht an Bedeutung verlieren, denn ständig ändernde Gesetzlichkeiten und Regularien, oder der Wechsel in den Vorstandsämtern werden dafür sorgen. Die Schulungstätigkeit entbindet den gewählten Funktionär natürlich nicht, seine Kenntnisse auf fachlichem und rechtlichem Gebiet zu erweitern. Leider ist das nicht für Alle selbstverständlich, dass zeigen die im Berichtszeitraum gestellten Anfragen der Vereinsvorstände und einzelner Gartenfreunde, die sich mit ihren Anliegen an die Geschäftsstelle des Kreisverbandes wandten.

Für uns als Mitglieder des Kreisvorstandes ist es deshalb unverständlich, dass die zahlreichen Möglichkeiten der Information von einigen Vorständen so ungenügend genutzt werden und die damit verbundenen Missstände in aufwändigen Verfahren geklärt werden müssen.

Jedes Vorstandsmitglied, egal ob Vorsitzender, Schatzmeister oder Beisitzer, sollte im Besitz unseres Verbandsorgans "Gartenfreund" sein. Dabei gehen wir davon aus, dass der Verein ihm dieses Arbeitsmaterial kostenlos zur Verfügung stellt.

Aber nicht nur Vorstandsmitglieder, sondern alle Funktionsträger, wie Kassenprüfer, Wertermittler oder auch das einfache Gartenmitglied sollte diese Informationsquelle für sich entdecken und nutzen. Zumal sich in jüngster Vergangenheit die Zeitschrift qualitativ verbessert und verändert hat.

Deshalb sollte jeder Verein zunächst für sich prüfen, wo er steht und geeignete Maßnahmen entwickeln, um die Vorstandsmitglieder mit entsprechendem Arbeitsmaterial auszurüsten.

Liebe Gartenfreunde, werte Gäste

Im Jahr 2008 haben die gerichtlichen Streitigkeiten sprunghaft zugenommen. Selbst Vereine, die bisher der Meinung waren, ihnen könnte Derartiges nicht passieren, mussten sich eines Besseren belehren lassen.

Bezeichnend dabei ist, dass die Anzahl der Klagen von Bodeneigentümern, bezüglich Pachterhöhung oder Flächenkündigung rückläufig ist, die Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern und Vorstand gering zugenommen haben. Dagegen steigen seit dem vergangenen Jahr die Widersprüche zu gerichtlichen Mahnbescheiden und Räumungsklagen sprunghaft an. Der Grund ist möglicherweise darin zu suchen, dass viele Kleingärtner, oftmals unverschuldet, ihre Existenzgrundlage verloren haben, somit in den sozialen Abstieg geraten sind und der Kleingarten der einzige soziale Halt ist. Aber einige "schwarze Schafe" gibt es natürlich auch und diese machen es den Vorständen schwer, sie wissen genau, dass eine finanzielle Konsequenz nahezu ausgeschlossen ist.

So hatten wir im Jahr 2008 nur zwei Verfahren zu pachtrechtlichen Fragen, also Auseinandersetzungen mit den Bodeneigentümern, die über Rechtsanwälte geführt wurden. "Normale" Verhandlungen waren es natürlich bedeutend mehr.

Sieben Verhandlungen bezüglich Räumung oder Zahlungsverweigerung mussten vor Gericht geklärt werden, 17 Streitigkeiten sind noch in Bearbeitung, wovon möglicherweise die Hälfte vor Gericht geklärt werden muss. Leider ziehen sich derartige Verhandlungen oftmals über einen langen Zeitraum hin.

Das Problem ist jedoch, trotzdem wir bisher in jedem Fall die Prozesse gewonnen haben, bekam der Verein oftmals seinen finanziellen Vorschuss nicht zurück, da die Schuldner, wie bereits ausgeführt, nicht pfändbar sind.

Somit war die Entscheidung, eine Rechtschutzversicherung für alle abzuschließen, der richtige Weg. Nur dürfen die streitigen Fälle nicht vor das Jahr 2008 zurückreichen, darüber hinaus ist die Sperrfrist von drei Monaten zu beachten.

Ein weiterer Schwerpunkt in der Rechtsarbeit des Kreisvorstandes ist es, Unterstützung zu leisten, um die arbeitsfähigen Vorstände in den Vereinen zu sichern. Dabei sollte man deutlich sagen, dass die Kandidaten nur aus dem eigenen Verein kommen können, wir haben keine vorrätig, wir können nur unterstützen und überzeugen!

In jedem Fall fand sich auch in diesen Vereinen ein arbeitsfähiger Vorstand, denn keiner unserer Gartenfreunde möchte sein liebgewonnenes Hobby aufgeben, seine Parzelle beräumen, das gesamte Vereinseigentum entfernen und am Ende noch die dafür entstandenen Kosten tragen.

Deshalb sollte rechtzeitig in den Vereinsvorständen über eine Vertretung oder Ersatz für den Vorsitzenden nachgedacht werden. Denn auch in einem Krankheitsfall ist eine Vertretung notwendig, wie überraschend und langwierig jemand ausfallen kann, haben wir im Kreisverband an unserer Gartenfreundin Sigritta Franke gemerkt.

Aus diesem Grund wünschen wir allen Vorständen Gesundheit, natürlich auch allen Anwesenden und Gästen hier im Saal.

Besonders viel Kraft und Durchhaltevermögen, um die vor uns stehenden umfangreichen Aufgaben des neuen Geschäftsjahres erfüllen zu können, vor allem einen baldigen Frühlingsbeginn damit die Gartenarbeit beginnen kann.

Doch zuvor möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich im Namen des Vorstandes bei allen Vereinsvorsitzenden und Vorständen für ihre Unterstützung und die vielen Stunden der ehrenamtlichen Arbeit recht herzlich zu bedanken.

Diese verantwortungsvolle Arbeit, ohne Gegenleistung, zum Nutzen und zum Wohl des gesamten Vereins, erfordert viel Einsatzbereitschaft und ist keine Selbstverständlichkeit.

Ich danke auch den Vorstandsmitgliedern des Kreisverbandes, den Kassenprüfern und nicht zuletzt den Mitarbeitern in den Geschäftsstellen.